Interview Herbert Schenkelberg

Herbert Schenkelberg war bis zum 30.4. Polizeipräsident in Essen und wechselte dann ins gleiche Amt nach Düsseldorf

 

Agenda-Forum:

Ist Nachhaltigkeit ein Thema für die Polizeiarbeit?

Normalerweise wird der Begriff Nachhaltigkeit nicht mit der Polizeiarbeit verbunden, denn unsere Hauptaufgaben sind Gefahrenabwehr und Strafverfolgung und das sind ad hoc Maßnahmen. Die Polizei wird dabei als Konfliktlöser und als Krisenmanager im Einzelfall gebraucht. Aber wir haben in Essen erkannt, dass auch in der Polizeiar-beit die Ebene der Nachhaltigkeit ganz wichtig ist, insbesondere im Bereich der Prä-vention, der Vorbeugung und vor allen Dingen auch in der Berücksichtigung des sub-jektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung.

 

Wodurch unterscheiden sich nachhaltige Maßnahmen von ad hoc-Maßnahmen?

Ich möchte zwei Beispiele ansprechen: Zum einen die ehemalige Drogenszene am Hauptbahnhof und zum anderen den Automarkt in Bergeborbeck. Die Drogenszene war nicht nur für die Essener Bevölkerung ein großes Problem, sondern auch für die Politik. Das war einer der Gründe, warum es bei der Kommunalwahl 1999 zu einem politischen Richtungswechsel kam. Vor diesem Hintergrund kam die Frage auf, was kann die Polizei tun? Eine Überlegung stand dabei fest: Die Polizei kann Drogenab-hängige nicht von ihrer Drogensucht heilen, sie kann Alkoholiker nicht von ihrer Alko-holsucht befreien und sie kann Obdachlosen, die sich ebenfalls am Hauptbahnhof aufhielten, kein Bett verschaffen. Uns war klar, dass wir eine Lösung im Sinne der Bürger und auch im Sinne der Vorbeugung nur herbeiführen können, wenn die Kräfte der Stadtgesellschaft, die ein Interesse an der Lösung des Konflikts haben, gemein-sam daran arbeiten, dass wir die Situation verbessern, und zwar nachhaltig verbes-sern. Schließlich, so war die Überlegung, macht es keinen Sinn, eine Drogenszene von A nach B zu verlagern, so dass sich das Problem von der einen Seite auf die andere verschiebt. Die Lösung war ein Vorgehen, das darauf gerichtet war, alle die-jenigen mitzunehmen, die nach einer langfristig wirkenden Strategie suchten. Den-ken Sie nur an die Hilfsorganisationen. Diese hatten ihre Hilfe an den Hauptbahnhof gebracht, um die Leute dort zu versorgen. Das hat dazu geführt, dass die Szene dort nicht nur verfestigt wurde, sondern dass sie sogar einen Sogeffekt ausgeübt hat, denn da wo Hilfe ist, kommen auch Hilfebedürftige hin. Wir kamen zu der Erkenntnis, dass  wir die Szene nur auflösen können, wenn wir zusammen mit den Hilfsorganisa-tionen ein nachhaltig wirkendes Konzept erarbeiten, das eine Lösung schafft, wie die Hilfebedürftigen auch weiterhin betreut werden können.

Ein anderes Beispiel ist der Automarkt in Bergeborbeck. Dort haben Sie eine Interes-senverflechtung zwischen dem Betreiber des privaten Automarktes am Autokino, der Stadt, der Polizei sowie den verschiedensten Ämtern der Stadt.  Hier haben wir eine nachhaltig wirkende Lösung zur Verbesserung der Situation nur geschafft, weil wir den Prozess gemeinsam gestaltet haben. Wir haben gemeinsame Zielsetzungen er-arbeitet, Maßnahmen aufeinander abgestimmt und berücksichtigt, dass diese Maß-nahmen langfristig nachhaltig wirken müssen. Es macht keinen Sinn, kurzfristige Ef-fekte zu erzielen, um nach vier Wochen festzustellen, dass sich der alte Zustand wieder eingespielt hat. 

 

Gibt es eine Gewähr, dass die Maßnahmen tatsächlich nachhaltig und langfristig wir-ken? Beziehungsweise müssen zusätzliche Schritte unternommen werden, damit sich ein alter Zustand nicht wieder einstellt?

Nachhaltige Verbesserung kann es nur geben, wenn man dem Prozess eine Struktur gibt und wenn man die Verantwortlichkeiten wahrnimmt, die jeder auch tatsächlich zu tragen hat. In Essen konnten wir erreichen, dass die Verantwortlichen bei der Stadt, bei der Stadtverwaltung, bei der Politik, bei den Hilfeorganisationen usw. diese Struk-tur erkannt haben. Es gibt nun eine solche Struktur, wir haben aber auch gemerkt, dass zusätzlich eine neutrale Moderation notwenig ist. Einen neutralen Moderator haben wir in Professor Bossong von der Universität Duisburg-Essen gefunden. Wir haben mit der Universität und der Stadt eine förmliche Zusammenarbeitsvereinba-rung getroffen und Professor Bossong macht das ganz offiziell. Den kriminalpräventi-ven Rat, als großes Gremium zur Diskussion der städtischen Probleme, haben wir belassen. Neu ist das operative Steuerungsgremium, in dem auch politische Ent-scheidungsträger eingebunden sind, da nachhaltig wirkende Lösungen nur zu reali-sieren sind, wenn auch ein politischer Konsens stattfindet. Denken Sie nur an das eben geschilderte Beispiel von der Drogenszene am Hauptbahnhof.  Wenn keine Besprechung, keine Rückkoppelung mit den politisch Verantwortlichen stattgefunden hätte, hätten wir ein Riesenproblem mit der Stadt gehabt. Wir konnten einen Konsens finden, und dass dieser auch weiterhin bestehen bleibt, ist der Arbeit in den Gremien zu verdanken. Mit dieser Struktur gehen wir auch andere Probleme an. So widmen wir uns beispielsweise den Themen Jugend, Jugendkriminalität, Graffiti oder Stra-ßenprostitution. Wir behandeln Themen, welche die Stadtgesellschaft stark belasten und bei denen komplexe Problemlagen vorliegen.

 

Das Entscheidende ist also die richtigen Menschen zusammen zu bringen?

Es geht nicht nur darum Menschen zusammenzubringen, sondern die Menschen, die zusammengebracht werden, müssen erkennen, dass sie selbst eine Verantwortung für die Lösung tragen. Die Mentalität, die sich in unserer Gesellschaft weit verbreitet hat, ist die, dass es immer jemanden gibt, der für die Problemlösung eines bestimm-ten Problems zuständig ist -  ich selbst aber nichts damit zu tun habe. Wenn sich Fehlentwicklungen zeigen, gilt meist das Motto „Polizei mach’ mal!“. Die Polizei ist mit ihren repressiven Mitteln aber in der Wirkung sehr beschränkt. Damit wir nachhal-tig wirkende Ergebnisse erzielen, müssen wir auf alle zurückgreifen, die Verantwor-tung tragen. Und diese müssen diese Verantwortung auch akzeptieren, anerkennen und sich letztlich einbringen wollen. Ein solches Bewusstsein zu schaffen, war nicht einfach, aber es ist gelungen. Heute  ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Hilfsor-ganisationen, öffentliche oder gesellschaftliche Institutionen gemeinsam und kon-struktiv unter Berücksichtigung ihrer eigenen Verantwortlichkeit mitarbeiten. Das ist das Entscheidende.

 

Gibt es diese Beispiele nur in der polizeilichen Prävention, oder entwickelt sich auch in der Stadt ein Denken des Miteinanders?

Nach meiner Wahrnehmung ist Essen traditionell ein guter Standort für Konsenslö-sungen. Als Beispiel möchte ich das Stichwort „Essener Konsens“ nennen. Aber auch bei der Polizei gibt es seit vielen Jahren eine sehr ausgeprägte Netzwerkarbeit, zum Beispiel mit dem Jugendamt. Wir haben die institutionelle  Zusammenarbeit ver-stärkt und sind jetzt in der Lage, auch derart komplexe Problemlagen anzugehen, die wir mit den vorherigen, persönlichen Netzwerken nicht geschafft hätten. Das Ausschlaggebende bei schwierigen Prozessen ist, dass die Verantwortlichen der obers-ten politischen Entscheiderebene mit im Boot sitzen. Im konkreten Fall bedeutet das, dass Oberbürgermeister und Polizeipräsident zusammenarbeiten. Wenn sie eine Laufrichtung vorgeben, dann gilt diese sowohl für die Mitarbeiter der Stadt als auch  für die der Polizei. Ich finde, das diese Zusammenarbeit in Essen besonders gut funktioniert und ich glaube, dass man ein so gut strukturiertes Netzwerk wie in Essen selten findet. Die Stadt Essen und die Polizei wurden dreimal mit dem Landespreis für innere Sicherheit ausgezeichnet. Mit den Preisen wurde nicht nur unsere Arbeit hervorgehoben, sondern auch die Nachhaltigkeit unserer realisierten Projekte. Das ist schon eine Erwähnung wert.

 

Was wünschen Sie sich für die Zukunft?

Ich bin mit der Entwicklung sehr zufrieden. Ich habe das Gefühl, dass es im Augenblick sehr gut läuft. Mein Wunsch ist, dass es so bleibt und wir diesen Weg weiter gehen. Möglicherweise werden wir auch einmal einen Rückschlag erleiden müssen. Sollte es so sein, hoffe ich, dass das Netzwerk schon so fest geknüpft ist, dass wir das überstehen und trotzdem weitermachen werden. Der eigentliche Erfolg ist für mich, dass die Bürger das Gefühl haben, wir sind hier gut aufgehoben, die Verantwortlichen der Stadt kümmern sich oder nehmen sich der Probleme an und wir haben eine gute Chance, gemeinsam etwas zu verändern.

 

Sie haben von kriminalpräventiver Arbeit gesprochen, gleichzeitig steht eine Stadt wie Essen unter dem Diktat des Sparhaushaltes. Leistungen werden auch im Bereich der Jugendarbeit eingespart. Sehen Sie keinen Widerspruch, wenn Sie sagen, dass die beste Art von Kriminalprävention eine gute Jugendarbeit sei?

Wenn ich zunächst einmal als Polizeipräsident spreche und das Problem auf das fokussiere, was die Polizei in erster Linie interessiert, muss ich diesen Sachverhalt natürlich bedauern, denn für mich ist gute Jugendarbeit, gute Sozialarbeit immer noch die beste Kriminalprävention.  Wenn ich allerdings betrachte, unter welchem Entscheidungsdruck die verantwortlichen Politiker stehen, welche die immer knapper werdenden finanziellen Ressourcen verteilen müssen, dann muss ich akzeptieren, dass wir in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens Probleme haben, die durch finanzielle Zuwendungen unterstützt werden müssen. In diesem Zusammen-hang akzeptiere ich, dass die Stadtgesellschaft, die durch die gewählten Politiker vertreten wird, die Prioritäten anders setzt, als ich sie als Polizeipräsident setzen würde. Es liegt mir fern, andere Interessen hinter die Polizeiinteressen zurückzustel-len. In den letzten Jahren konnten wir in Essen sinkende Kriminalitätsbelastungen feststellen und auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung hat sich ver-bessert. Umso mehr Verständnis habe ich, dass die finanzielle Unterstützung der Kriminalprävention nicht erste Priorität hat. Letztlich müssen die Entscheidungen von der Stadtgesellschaft getroffen werden. Sie muss entscheiden, welche Prioritäten gesetzt werden sollen und dabei sind die Politiker in der Pflicht. Ich sehe meine Aufgabe darin, vielleicht beratend mitzuwirken, aber keinesfalls möchte ich  die gefundenen Ergebnisse kritisch kommentieren.

 

Sie haben in einem Interview mit der WAZ darüber gesprochen, dass in der Gesell-schaft die Fähigkeit, Konflikte friedlich zu regeln, nachlässt. In welchen Bereichen haben Sie diese Beobachtung gemacht? Gibt es eine Möglichkeit, dem entgegenzu-wirken?

Wir stellen insbesondere bei Jugendlichen fest, dass ihnen die Fähigkeit, Konflikte friedlich zu lösen, verloren geht.  Das dem so ist, zeigt auch ein Blick in die Kriminalstatistik. Auffällig ist schon der generelle Umgang der Jugendlichen untereinander. Das sogenannte „Abzocken“ nimmt zu, auch verzeichnen wir verstärkt Körperverlet-zungen. Wobei ich das natürlich relativieren muss, denn die allermeisten Jugendli-chen sind selbstverständlich friedlich. Es ist eine kleine Minderheit von Jugendlichen, die der Gesellschaft Probleme bereiten. Warum mangelt es diesen Jugendlichen also daran, Konflikte friedlich zu lösen? Zunächst denke ich, dass in vielen Familien keine Konfliktlösungsmechanismen vermittelt werden und dass es in einigen Familien nie-manden gibt, der den Kindern das Rollenbild des friedlichen Mitbürgers lehrt. Möglicherweise sind auch die Lehrer überfordert.  Vielleicht wird den Jugendlichen als Vorbild das vermittelt, was unsere Gesellschaft heute teilweise ausmacht: Egoismus. Eventuell werden sie dazu verleitet, ihre eigenen Interessen nach vorne zu stellen und weniger die Opferrolle des anderen wahrzunehmen. Sie denken: Mir fehlt, was ich meine, auf Grund der Werbung gebrauchen zu können. So hole ich es mir von dem anderem. Ob Markenartikel,  Kleidung oder Handy – es wird einfach abgezockt.  Es gibt aber  auch Gegenbewegungen. Ich unterstütze beispielsweise das sehr gute Projekt „Lions-Quest“. Die Lions-Clubs in Essen haben sich zusammengeschlossen, investieren sehr viel Geld in ein Fortbildungsprogramm für Lehrer, das dahin zielt, Kinder in ihrer Persönlichkeit zu stärken. Ich glaube, dass ein wesentlicher Faktor für die Entwicklung, die wir beklagen, die ist, dass Kinder bereits frühzeitig die Erfahrung des Misserfolges machen, dass sie eine gewisse Perspektivlosigkeit sehen, dass sie ein mangelndes Selbstwertgefühl haben und dass sich daraus viele Probleme erge-ben. An der Stärkung der Persönlichkeit des Jugendlichen anzusetzen, ist für mich ein wichtiger Baustein. Das Projekt „Lions-Quest“ möchte diesen Aspekt unterstüt-zen. Deshalb beteilige ich mich auch persönlich daran. Wir haben Schulleiterkonferenzen, sowohl in Gymnasien, Realschulen als auch Hauptschulen angesprochen, und bereits eine Akzeptanz für das Programm entwickelt. Aus meiner Sicht läuft das Projekt sehr gut. In einigen Jahren wird sich zeigen, ob wir tatsächlich etwas errei-chen konnten. Das Projekt ist natürlich nur ein Baustein und es sollte noch viele, viele andere geben.